Kuba verurteilt US-Diebstahl des Rum-Markenzeichens «Havana Club»

Seit über 20 Jahren streitet Kuba mit Bacardi um die Markenrechte auf dem US-Markt

TeleSur, 11. Dezember 2024

Am Dienstag prangerte Kuba ein neues US-Gesetz als Diebstahl kubanischer Warenzeichen an, das Bacardi nach einem langwierigen Rechtsstreit die Marke Havana Club Rum auf dem US-amerikanischen Markt sichert. «Das Aussenministerium lehnt das sogenannte ‹Gesetz zur Nichtanerkennung gestohlener Marken in den Vereinigten Staaten›, das kürzlich vom Präsidenten der Vereinigten Staaten unterzeichnet wurde, kategorisch ab», heisst es in einer offiziellen Erklärung des kubanischen Aussenministeriums.

Bacardi, ein privates Spirituosenunternehmen mit Sitz auf den Bermudas, verliess Kuba im Jahr 1959 und ist der einzige Verkäufer des in Puerto Rico hergestellten Rums der Marke Havana Club auf dem US-Markt. Seit über zwanzig Jahren streitet die kubanische Regierung mit Bacardi um die Rechte an der Marke auf dem US-Markt. Der kubanische Havana-Club-Rum hat aufgrund des systematischen Handelsembargos, der Wirtschaftsblockade und der Finanzsanktionen der USA seit 1962 keinen Zugang zu diesem Markt.

In der Erklärung des kubanischen Aussenministeriums heisst es, das kürzlich von US-Präsident Joe Biden unterzeichnete Gesetz sei «eine neue einseitige Zwangsmassnahme, die die Blockade gegen die kubanische Wirtschaft verstärkt». «Dieses Gesetz ist ein weiterer Schlag für das internationale System des gewerblichen Eigentumsschutzes und bestätigt die Missachtung der Institutionen des Völkerrechts durch die USA», heisst es weiter in der Erklärung. Das Gesetz verstosse sowohl gegen das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums als auch gegen die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

Das Ministerium charakterisierte das Gesetz so, als würde man damit «eine Lizenz zur Piraterie erteilen und den Weg für den Diebstahl rechtmässig beim US-Patent- und Markenamt eingetragener kubanischer Marken ebnen».